Verfahrensbeistand-Befugnis-oder-Übergriff

Verfahrensbeistand-Befugnis-oder-Übergriff? Eine datenschutzrechtliche Analyse Rechtsgrundlagen zitiert nach dem Wortlaut des FamFG in der Fassung des Kosten- und Betreuervergütungsrechtsänderungsgesetzes 2025 (KostBRÄG 2025), BGBl. 2025 I Nr. 109, in Kraft seit 11.04.2025. Die Aufgaben des Verfahrensbeistandes stehen nicht im Widerspruch zu den Rechten und Interessen des Kindes. Bei der Wahrnehmung dieser Aufgaben bleibt das Interesse des Kindes … Weiterlesen

Kommentarjustiz

Diskussionspapier: Wenn private Meinungen aus der Kommentarliteratur zu Gesetz werden: Wie mit der Kommentarjustiz die Grundrechte ausgehebelt werden – und wie Sie sich dagegen wehren könnten. Ein Beitrag zur fachlichen Diskussion über Transparenz und Nachvollziehbarkeit gerichtlicher Entscheidungen und juristischer Verbrauchertäuschung 1. Kommentarjustiz: Die Erosion des Rechtsstaatsprinzips? Als Verein, der Betroffene gemäß Art. 80 DS-GVO in datenschutzrechtlichen Gerichtsverfahren … Weiterlesen

Fachkritik: Dogmatische Defizite in der datenschutzrechtlichen Kommentarliteratur

Betrifft: Aufsatz von RA Martin Weber, NZFam 2018, 865, 872 „Auswirkungen der DSGVO für Berufsbetreuer und Sachverständige in Kindschaftssachen“ (NZFam 2018, 865, 872) Zur Person: Martin Weber, LL.M. ist Rechtsanwalt (Fachanwalt für Familienrecht / Mediator / Testamentsvollstrecker) aus der Kanzlei Weber & Dekena in Passau und ist laut Webseite „Externer Berater zum Datenschutz“ im sogenannten Kompetenzzentrum für Gutachten. … Weiterlesen