Erfolge

Ein Raum von Freiheit und Sicherheit besteht nur dann, wenn das EU-Recht siegt.

Definition von Erfolg

Wenn das Gericht schweigt oder unsere Expertisen nicht widerlegen kann, hat der Datenschutz gewonnen. Denn andernfalls müsste das Gericht die Nachweise i.S.d. Art. 5 (2) DS-GVO erbringen, die eine Rechtmäßigkeit objektiv nachprüfbar machen.

Erfolge im Datenschutz sind für Laien oft schwer messbar. Während ein Handwerker sein fertiges Werk als Referenz vorzeigen kann, besteht unser Erfolg darin, dass ein belastendes Gutachten, eine unzulässige Stellungnahme oder unzulässige Daten aus der Gerichtsakte wieder verschwinden..

„Erfolg ist, wenn das zuvor erstellte Gutachten oder eine Stellungnahme im Endbeschluss keine Erwähnung mehr findet – bzw. nicht herangezogen wird, weil die datenschutzrechtlichen Mängel es als Beweismittel unbrauchbar gemacht haben.“

Da gelöschte Daten nicht fotografiert werden können, präsentieren wir Ihnen hier keine Hochglanzbilder, sondern die logische Konsequenz unserer Arbeit: Mit einigen Beispielen der Erfolge für den Datenschutz aus den unterschiedlichsten Bereichen.

Nach Expertise und Klageerhebung gem. Art. 79 DS-GVO gegen den Sachverständigen und dem Antrag auf Vorlage an den EuGH beschließt das OLG Thüringen im Mai 2025:

Amtsrichterin wird wegen Intransparenz und unzulässiger Selbstentscheidung im Datenschutzverfahren erfolgreich abgelehnt, nachdem das LG Meinigen die unzulässige Selbstentscheidung aufhob.

Gutachten wird nach Rüge und Expertise nicht verwendet

AG beschließt; Gutachten ist nicht verwertbar.

Gutachten stoppen und vermeiden: AG Leipzig

Es wurde beim Sachverständigen und dem Gericht um Klärung gebeten, wie die Sicherheit vor Verlust, Änderung und Authentizität der Daten sichergestellt wird. Nach der Klärung wird das Gutachten abgesagt.

Verfahrensbeistand Datenverarbeitung und Stellungnahmen anfechten:

Verfahrensbeistand teilt dem Gericht mit, sie löscht vorsorglich alle Daten

Sachverständige räumt bei Gericht Fehler zum Datenschutz ein

Sachverständige löscht das gerade ausgedruckte Gutachten noch vor der Übersendung an das Gericht. Das Gutachten erreichte nie das Gericht und folglich auch keine Verfahrensbeteiligten

Sachverständige wird nach Datenschutzverstößen entpflichtet

Jugendamt Stellungnahmen und Akteninhalte Anfechten:

Jugendamt löscht alle Daten die bei Dritten erhoben oder übermittelt wurden.

Screenshot

Amtsgericht bewilligt nach Widerspruch Fotoaufnahmen bei Akteneinsicht

Prüfung und unsere Klage gegen einen Verfahrensbeistand wegen rechtswidriger Datenverarbeitung in Stellungnahmen

Verfahrensbeistand ist verpflichtet alle Daten der Betroffenen zu löschen und alle Institutionen, Gutachter, Gerichte zu allen Aktenzeichen über die Löschung zu informieren.